Disclaimer-Muster
Jede Webseite sollte ein Disclaimer haben.
Jeder Betreiber von Webseiten geht bei einer Verlinkung auf andere Webseiten das zivilrechtliche Risiko ein, sich den Inhalt der verlinkten Seiten zu eigen zu machen und für ihn zu haften. Nicht ausreichend ist ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte und fremden Webseiten, auf die verlinkt wurde. Dies wäre auch widersprüchlich, da man dem Nutzer per Link zunächst eine Webseite empfiehlt, sich gleichzeitig jedoch ausdrücklich und möglichst umfassend von den verlinkten Inhalten zu distanzieren versucht. Der nachfolgende bereitgestellte Muster-Disclaimer kann die Haftung für bewusst gesetzte rechtswidrige Links nicht ausschließen. Er stellt für den Webseitenbetreiber jedoch eine geeignete Möglichkeit dar, auf die jeweiligen Verantwortlichkeiten für Internetinhalte nach der aktuellen Rechtslage hinzuweisen.
Disclaimer – rechtliche Hinweise
1. Haftungsbeschränkung
Die Inhalte des Internetauftritts wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch übernimmt der Anbieter dieser Webseite keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Seiten und Inhalte.
Als Diensteanbieter ist der Anbieter dieser Webseite gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte und bereitgestellte Informationen auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich; nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine Entfernung oder Sperrung dieser Inhalte erfolgt umgehend ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung möglich.
2. Externe Links
Die Webseite enthält sog. „externe Links“ (Verlinkungen) zu anderen Webseiten, auf deren Inhalt der Anbieter der Webseite keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann der Anbieter für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen.
Für die Inhalte und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link umgehend entfernen.
3. Urheberrecht/Leistungsschutzrecht
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4. Datenschutz
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